Vertragsrecht im Internet

Fach 'Bürgerliches Recht II'
TFH Wildau
Studiengang Wirtschaft & Recht (Internationales Wirtschaftsrecht)

Von Björn Boo Krüger

Gliederung

1. Einleitung
1.1 E-Commerce

2. Elektronische Willens- und Computererklärungen
2.1 Abgabe elektronischer WE und Angebote im Internet
2.1.1 Abgabe elektronischer WE
2.1.2 Angebote auf Websites
2.2 Zugang elektronischer WE
2.2.1 Elektronische WE als verkörperte Erklärung unter Abwesenden
2.2.2 Der Machtbereich des Empfängers
2.2.3 Der Zeitpunkt des Zugangs
2.2.4 Zugangshindernisse und das Verzögerungs- u. Verlustrisiko
2.3 Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

3. Die digitale Signatur
3.1 Grundlegendes zur Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
3.2 Das Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz ? SigG)
3.3 Digitale Signatur und Schriftform gem. § 126 BGB
3.4 Die Funktionsweise der digitalen Signatur
3.5 Chancen und Risiken
3.6 Ergebnis

4. Die Abwicklung grenzüberschreitender Verträge im Internet


1. Einleitung

Das Thema ?Rechtsgeschäfte im Internet? hat in den letzten Jahren durch die wachsende Zahl von Online-Shops und ?Diensten immer mehr an Bedeutung gewonnen. Hierzu einige Fakten:

Mittlerweile haben über 25 Millionen Deutsche einen Internetzugang(1), über 6 Millionen
de-Domains wurden bereits registriert(2) und mehr als 60 % aller deutschen kleinen
und mittelständischen Unternehmen sind mit Websites im Internet vertreten(3) -
mit steigender Tendenz.

In meiner Hausarbeit werde ich mich aufgrund der Komplexität dieses Bereichs auf einige spezielle Fragen konzentrieren, insbesondere die der elektronischen Willenserklärung (WE) und der digitalen Unterschrift/Signatur.

Die folgenden Fragen werde ich bearbeiten:


- Was ist E-Commerce (Intention, Prinzipien etc.)?
- Erfüllen elektronische WE die Voraussetzungen einer WE, wenn diese automatisch generiert werden (à 'Auto-Antwort')?
- Sind Angebote auf Internetseiten rechtlich bindend (im Gegensatz zu Schaufensterauslagen), speziell bei Vertragserfüllung über direkten elektronischen Zahlungsverkehr?
- Wie und wann werden elektronische WE wirksam (à Abgabe per e-Mail, Zugangshindernisse)?
- Wie sind die gesetzlichen Bestimmungen des BGB zu beurteilen, speziell §§ 126, 126a, 312ff BGB im Hinblick auf die 'qualifizierte elektronische Signatur'?