Hilfe Warenkorb Kasse Konto Anmelden
     
    zur Expertensuche     Bestseller     Neuheiten     Preishits     ePub       Download Reader    
 

Privatisierung im Maßregelvollzug - Unter besonderer Berücksichtigung des Bundeslandes Hessen
 

Großes Bild
 
Privatisierung im Maßregelvollzug - Unter besonderer Berücksichtigung des Bundeslandes Hessen
von: Svenja Gelshorn
GRIN Verlag , 2010
 
Format: PDF
geeignet für: PC, MAC, Laptop Apple iPad, Android Tablet PC's

ISBN: 9783640736928
Preis*:      12,99  

PDF-Dokument anfordern
Kurzinformation

Der Maßregelvollzug, also die Umsetzung der den Freiheitsentzug ermöglichenden Maßregeln der Besserung und Sicherung, befindet sich seit einiger Zeit in einem grundlegenden Strukturwandel. Seit Einführung des Gesetzes gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung vom 24.11.1933 wurde der Maßregelvollzug stets als Aufgabe der Landeskrankenhäuser angesehen. Seit Einführung des Grundgesetzes ist es den Ländern im Rahmen ihrer konkurrie-renden Gesetzgebung gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG vorbehalten, den Maßregelvollzug durchzuführen. Dies führt zu deutlichen Unterschieden in der Ausgestaltung des Maßregelvollzugs der einzelnen Länder. Fast unmerklich und ohne Erregung großen Interesses der Presse wurde An-fang des 21. Jahrhunderts der Maßregelvollzug sowohl in Mecklenburg-Vorpommern, in Thüringen als auch in Sachsen-Anhalt privatisiert. Während die Privatisierung des Strafvollzugs stets öffentliche Debatten nach sich zog, wurde die Öffentlichkeit auf die Zustände im Maßregelrecht erst nach den Beschlüssen des AG Flensburg und zweitinstanzlich des LG Flensburg im Jahr 2005 aufmerksam. Es ist erstaunlich, dass sich die Privatisierung des hoheitlichen Maßregelvollzugs in nahezu jedem Bundesland durchgesetzt hat, obwohl die Übertragung hoheitlicher Aufgaben im Bereich des Strafrechts auf Private fast einstimmig abgelehnt wird. Mag es auch auf den ersten Blick selbstverständlich erscheinen eine Privatisierung von ?Kernaufgaben? des Staates abzulehnen, so bedarf es dennoch einer umfassenden Prüfung. Hinzu tritt, dass die materiellen Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer Privatisierung bisher in keiner Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts maßgeblich und abschließend geklärt worden sind. Lediglich die neueren Entscheidungen des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und des OLG Frankfurts haben sich bisher intensiver mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben der Privatisierung im Maßregelvollzug beschäftigt. Das OLG Frankfurt befasst sich darin mit den bereits vollzogenen Privatisierungsvorgängen in Hessen und befindet diese für rechtmäßig. Inwieweit eine Privatisierung im Maßregelvollzug sowohl im Allgemeinen als auch speziell im Fall Hessen verfassungsrechtlich zulässig ist, soll in der vorliegenden Arbeit untersucht werden.



nach oben


  Mehr zum Inhalt
Kapitelübersicht
Kurzinformation
Leseprobe
Blick ins Buch
Fragen zum eBook?

  Themen
Altertumswissenschaft
Belletristik
Biografie
Computer
Geschichte
Gesellschaft
Gesundheit
Hobby
Kulturwissenschaft
Mathematik
Medizin
Naturwissenschaft
Pädagogik
Philosophie
Politik
Psychologie
Ratgeber
Recht
Reise
Religion
Sexualität
Steuern
Technik
Wirtschaft

  Newsletter
hier anmelden:

  Tipps und Tricks
Studentenermäßigung
Volltextsuche
Kapitelanzeige
Doppel-Download
Online-Lesen

*Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer
© 2008-2012 ciando GmbH | AGB | Impressum | F.A.Q.