Weite Teile der Medienbranche befinden sich in einer Phase des Umbruchs. Das Internet und dort erhältliche Umsonst-Angebote erhöhen den Wettbewerbsdruck auf die klassischen Medienunternehmen. Diese reagieren mit verstärkten cross-medialen Angeboten, wobei sie die Konvergenz der einzelnen Medien nutzen. Daneben zeigen sich Konsolidierungstendenzen in der gesamten Branche. Im Zuge dieser Entwicklungen werden die Unternehmen immer wieder mit dem Medienkartellrecht konfrontiert, das ihrer wirtschaftlichen Handlungsfreiheit – auch medienübergreifend – einen recht engen Rahmen vorgibt. Um die Chancen, die sich aus dem Wandel der Medienlandschaft ergeben, nutzen zu können, ohne Gefahr zu laufen, gegen diese teilweise komplexen Regelungen zu verstoßen, ist die Kenntnis der wesentlichen Grundsätze des Medienkartellrechts unerlässlich. Nur so können nachhaltig Unsicherheiten hinsichtlich der Wirksamkeit von Verträgen oder – mitunter existenzbedrohende – Sanktionen der Kartellbehörden vermieden werden.

Ein neues VDZ-White Paper mit dem Titel ‚Herausforderung Kartellrecht für analoge und digitale Medien’ gibt einen Überblick über die wesentlichen Regelungen des Kartellrechts unter besonderer Berücksichtigung der Besonderheiten für Medien.

Die nationale Fusionskontrolle ist sowohl in den gesetzlichen Grundlagen als auch der prak-tischen Umsetzung durch Kartellbehörden und Gerichte außerordentlich streng. Wegen der meist sehr engen räumlichen und sachlichen Marktabgrenzung werden die im Medienbereich tätigen Unternehmen bereits bei verhältnismäßig geringen Marktanteilen als marktbeherrschend angesehen. Angesichts der derzeitigen Bußgeldpraxis der nationalen und europäischen Wettbewerbsbehörden sowie deren Wunsch, die Durchsetzung von privaten Scha-densersatzklagen zu forcieren, ist die Kenntnis der rechtlichen Grundlagen deshalb für die im Medienwesen tätigen Unternehmen von essenzieller Bedeutung.

Im ersten Abschnitt des White Papers werden die Rechtsgrundlagen und die Aufgaben des Kartellrechts skizziert, außerdem geben die Autoren einen Überblick über mögliche Folgen von Kartellrechtsverstößen. Dann werden die Besonderheiten des Medienkartellrechts sowie das Verhältnis des Kartellrechts zum Telekommunikations- und Rundfunkrecht beschrieben. In diesem Abschnitt werden außerdem die Besonderheiten der Internetökonomie sowie die Konvergenz der Medien und die damit verbundenen Auswirkungen auf kartellrechtliche Fragen näher untersucht.

Im dritten Teil schließlich werden praxisrelevante Bereiche des Medienkartellrechts an Hand von Beispielen genauer betrachtet. Hier geht es um die Themenfelder:

• Marktabgrenzung – relevante Märkte im Medienbereich
• wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
• Missbrauchskontrolle
• Fusionskontrolle

Zum Schluss gibt das White Paper noch ein Überblick über das kartellrechtliche Sanktions-system. Für die Erstellung des Papers hat die Rechtsanwaltskanzlei Salans LLP exklusives Know-how zur Verfügung gestellt.